EPA und USPTO planen Probelauf des "Patent Prosecution Highway"

06.05.08 - 20:44 ... source : Europäischen Patentamts (EPA)

... München, 28. April 2008 - Das Europäische Patentamt (EPA) und das dem amerikanischen Handelsministerium unterstellte Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) haben heute bekannt gegeben, dass sie beabsichtigen, im September eine neue Zusammenarbeitsinitiative zu testen, die unter dem Namen "Patent Prosecution Highway" (PPH) läuft. Dieser "Patent Prosecution Highway" wird die in beiden Ämtern bereits bestehenden beschleunigten Patentprüfungsverfahren optimieren, damit Anmeldern schneller und effizienter ein korrespondierendes Patent erteilt werden kann. Darüber hinaus können die beiden Ämter die Arbeitsergebnisse des jeweils anderen Amts nutzen und so Doppelarbeit reduzieren. Hierdurch verringert sich das Arbeitsaufkommen im Prüfungsbereich und verbessert sich die Qualität der Patente. "Dass wir bereit sind, unsere Arbeitsergebnisse gegenseitig zu n ...» Weitere (HTML)